Die Ausgangslage kritisch betrachtet

Die externe anwaltliche Ombudsperson / der Vertrauensanwalt / die Vertrauensanwältin kann bei entsprechend sorgfältiger Vertragsgestaltung vermittels anwaltlicher Schweigepflicht und vielfach auch Beschlagnahmefreiheit den Schutz von Hinweispersonen vor ungewollter Identifikation sicherstellen. Rückfragen und auch ein Feedback sind möglich, weil die Hinweispersonen regelmäßig ihre Identität und Erreichbarkeit gegenüber Ombudsmann / Ombudsfrau / Vertrauensanwalt / Vertrauensanwältin offenlegen. Diese sind dann die Firewall zum Schutz der Hinweisperson. 

Seit einer Entscheidung des Landgerichts Bochum 2016 ist in die Diskussion geraten, ob der Schutz der Identität von Hinweispersonen durch anwaltliche Ombudspersonen / Vertrauensanwälte/innen möglicherweise Grenzen hat. Wir teilen diese Bedenken de lege late zwar nicht und haben dazu auch unsere Meinung veröffentlicht (Frank, Vogel: Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen anwaltlicher Compliance-Ombudspersonen, NStZ 2017, 313). Aber wir sehen die Diskussion und erkennen, dass sie bei potentiellen „Whistleblowern“ Zweifel wecken mag, ob sie wirklich auf den Schutz des Anwaltsgeheimnisses vertrauen können. Hinzu kommt de lege ferenda, dass mit dem künftigen Verbandssanktionengesetz die Rechtslage eher ungünstiger werden wird.

Das BKMS® System bei FS-PP Berlin schützt Hinweispersonen zuverlässig

Wir haben uns deshalb entschieden, das von uns angebotene Hinweisgebersystem weiter zu verbessern, indem wir potentiellen Hinweispersonen die Möglichkeit geben, schon mit der externen anwaltlichen Ombudsperson / Vertrauensanwalt auf gesichertem Wege zu kommunizieren und Mitteilungen und Dokumente der Hinweisperson und auch Dokumente aus der Hinweisbearbeitung vollständig sicher und unerreichbar für die Ermittlungsbehörden zu speichern. Die Lösung ist das BKMS® System der Business Keeper AG bei FS-PP Berlin. Es ermöglicht Hinweispersonen nicht nur die vertrauliche, sondern sogar die anonyme Kommunikation mit Ombudsmann / Ombudsfrau / Vertrauensanwalt / Vertrauensanwältin.

 Das BKMS® System bildet so die erste Firewall zwischen Hinweisperson und Ombudsperson. Das Anwaltsgeheimnis ist die dann zweite Firewall und steht zwischen anwaltlicher Ombudsperson und Auftraggeber und Dritten. 

Eine nähere Darstellung der Funktionsweise des BKMS® Systems finden Sie hier.

Ausgestaltungsformen des BKMS® Systems bei FS-PP Berlin

Das BKMS® System steht bei FS-PP Berlin seit 2018 zur Verfügung . Auftraggeber von Anwaltsdienstleistungen der Ombudsperson/ Vertrauensanwalt können zwischen verschiedenen Ausgestaltungsformen wählen. Die erste Form ist ein standardisierter Zugang zum vorgehaltenen BKMS® System, der den sicheren Kommunikationsweg des BKMS® Systems schafft. In der zweiten Variante erfolgt zusätzlich eine auftraggeberspezifische Ausgestaltung der Oberfläche und des Hinweisablaufs einschließlich spezifischer Reporting- und Auswertungsmöglichkeiten. 

Die Auftraggeber Scout24 AG, Messe Berlin GmbH, LEAG Lausitzer Energie AG, SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe und Leipziger Verkehrsbetriebe  machen von dem neuen Angebot von FS-PP Berlin bereits Gebrauch.